Allgemeine Geschäftsbedingungen der LIRT Engineering GmbH​

1. Allgemeines

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen - AGB genannt - gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen sowie für sämtliche Verträge, die zwischen der LIRT Engineering GmbH – im Folgenden LIRT genannt und dem Auftraggeber – im Folgenden AG oder Kunde genannt – abgeschlossen werden.

Der Vertrag ist mit dem Empfang der schriftlichen Bestätigung der LIRT, dass Sie die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung), abgeschlossen. Angebote, die keine Annahmefrist enthalten, sind unverbindlich.

Diese AGB sind verbindlich, wenn sie im Angebot oder in der Auftragsbestätigung als anwendbar erklärt werden. Anderslautende Bedingungen des AG haben nur Gültigkeit, soweit sie von LIRT ausdrücklich und schriftlich angenommen worden sind.

Alle Vereinbarungen und rechtserheblichen Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Erklärungen in Textform, welche durch elektronische Medien übertragen oder festgehalten werden, sind der Schriftform dann gleichgestellt, wenn von den Parteien besonders vereinbart.

2. Umfang der Lieferungen und Leistungen

Die Lieferungen und Leistungen der LIRT sind in der Auftragsbestätigung einschließlich eventueller Beilagen zu dieser abschliessend aufgeführt.

LIRT ist berechtigt, zur Erbringung der vertraglichen Leistungen Unteraufträge zu vergeben.

3. Pläne und technische Unterlagen

Prospekte und Kataloge sind ohne anderweitige Vereinbarung nicht verbindlich. Angaben in technischen Unterlagen sind nur verbindlich, soweit sie ausdrücklich zugesichert sind.

Jede Vertragspartei behält sich alle Rechte an Plänen und technischen Unterlagen vor, die sie der anderen ausgehändigt hat. Die empfangende Vertragspartei anerkennt diese Rechte und wird die Unterlagen nicht ohne vorgängige schriftliche Ermächtigung der anderen Vertragspartei ganz oder teilweise Dritten zugänglich machen oder ausserhalb des Zwecks verwenden, zu dem sie ihr übergeben worden sind.

4. Preise

Alle Preise verstehen sich – mangels anderweitiger Vereinbarung - netto, in frei verfügbaren Schweizer Franken, ohne irgendwelche Abzüge. Sofern nichts anderes vereinbart gehen sämtliche Nebenkosten wie z.B. für Fracht, Versicherung, Bewilligungen, Beurkundungen, Steuern, Abgaben, Gebühren und Zölle zu Lasten des AG sofern nichts anderes vereinbart.

LIRT behält sich eine Preisanpassung vor, falls sich zwischen dem Zeitpunkt des Angebots und der vertragsmässigen Erfüllung die Lohnansätze oder die Materialpreise ändern.

Eine angemessene Preisanpassung erfolgt ausserdem, wenn die Lieferfrist nachträglich aus einem der in Ziff. 7.2 genannten Gründe verlängert wird, die vom Kunden gelieferten Unterlagen den tatsächlichen Verhältnissen nicht entsprochen haben oder unvollständig waren oder Gesetze, Vorschriften, Auslegungs- oder Anwendungsgrundsätze eine Änderung erfahren haben.

5. Reise-/ Übernachtungskosten

Alle anfallenden Reisekosten und Reisezeit sowie notwendige Übernachtungskosten werden nach Aufwand verrechnet.

Übernachtungskosten inkl. Frühstück, anfallende Kosten für Mietwagen, Flug, Hotel, Zug, Bus, Visum sowie Kfz-km-Pauschale (1.00 CHF/km) etc. werden nach Aufwand verrechnet. Dauert die Reise länger als eine Arbeitswoche, dann werden die Reisekosten dem AG wöchentlich verrechnet.

Für Bahn- und Flugreisen gilt:

    • Bahnreisen 2. Klasse
    • Flüge bis 5 Stunden Flugdauer Economy Class
    • Flüge über 5 Stunden Flugdauer Business Class

Im Fall von Terminverschiebungen durch den AG trägt dieser die nicht stornierbaren Reisekosten und eventuell anfallende Stornokosten.

Bei Reisen werden folgende Tagespauschalen in Rechnung gestellt:

    • Bei Reisen innerhalb der Schweiz, nach Deutschland und nach Österreich wird eine Tagespauschale von 50 CHF/Tag in Rechnung gestellt.
    • Bei Reisen in die restlichen EU-Länder und UK wird eine Tagespauschale von 100 CHF/Tag in Rechnung gestellt.
    • Bei Reisen ausserhalb der EU wird eine Tagespauschale von 150 CHF/Tag in Rechnung gestellt.


Reisezeit gilt als Arbeitszeit und wird mit 70 CHF pro Stunde verrechnet.

6. Zahlungsbedingungen

Die Zahlungen sind vom AG entsprechend den vereinbarten Zahlungsbedingungen am Domizil des Lieferanten ohne Abzug von Skonto, Spesen, Steuern, Abgaben, Gebühren, Zöllen und dergleichen zu leisten.

Die Rechnung wird am Ende eines Monats oder nach abarbeiten eines Arbeitspaketes gestellt.

Hält der Besteller die vereinbarten Zahlungstermine nicht ein, so hat er ohne Mahnung vom Zeitpunkt der vereinbarten Fälligkeit an einen Zins zu entrichten, der sich nach den am Domizil des Kunden üblichen Zinsverhältnissen richtet, jedoch mindestens 4% über dem jeweiligen 3-Monats CHF-LIBOR liegt. Der Ersatz weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

7. Eigentumsvorbehalt

Wenn LIRT für Test- und Vorführzwecke Gegenstände, Datenträger, Prototypen, CAD Modelle, Pläne und sonstige Gegenstände an den AG liefert, verbleiben diese im Eigentum bzw. unter Schutzrechtvorbehalte der LIRT. Der AG ist berechtigt diese zu Test- und Vorführzwecke zu nutzen. Darüber hinaus ist ihm eine Nutzung untersagt, es sei denn es kommt mit LIRT eine gesonderte Vereinbarung darüber zustande.

8. Lieferfrist

Die Lieferfrist beginnt, sobald der Vertrag abgeschlossen ist, sämtliche behördlichen Formalitäten eingeholt, die bei Bestellung zu erbringenden Zahlungen und allfälligen Sicherheiten geleistet sowie die wesentlichen technischen Punkte bereinigt worden sind. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Versandbereitschaftsmeldung an den AG abgesandt worden ist.

Die Lieferfrist verlängert sich angemessen:

    • wenn der LIRT die Angaben, die sie für die Erfüllung des Vertrages benötigt, nicht rechtzeitig zugehen oder wenn sie der AG nachträglich abändert und damit eine Verzögerung der Lieferungen oder Leistungen verursacht;
    • wenn Hindernisse auftreten, die LIRT trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann, ungeachtet, ob sie bei ihm, beim AG oder bei einem Dritten entstehen. Solche Hindernisse sind beispielsweise Epidemien, Mobilmachung, Krieg, Bürgerkrieg, terroristische Akte, Aufruhr, politische Unruhen, Revolutionen, Sabotage, erhebliche Betriebsstörungen, Unfälle, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferung der nötigen Rohmaterialien, Halb- oder Fertigfabrikate, Aus-schusswerden von wichtigen Werkstücken, Massnahmen oder Unterlassungen von Behörden, staatlichen oder überstaatlichen Organen, Embargos, unvorhersehbare Transporthindernisse, Brand, Explosion, Naturereignisse;
    • wenn der AG oder Dritte mit den von ihnen auszuführenden Arbeiten im Rückstand oder mit der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten im Verzug sind, insbesondere wenn der AG die Zahlungsbedingungen nicht einhält.


9. Gewährleistung und Nacherfüllung

Die LIRT und der AG sind sich bewusst und darüber einig, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist Fehler der Software unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen. Die LIRT erbringt ihre Leistung nach dem zum Zeitpunkt der Auftragserteilung allgemeinen anerkannten Regeln der Technik und mit der branchenüblichen Sorgfalt.

Treten Mängel auf, hat der AG unverzüglich schriftlich Anspruch auf Nacherfüllung geltend zu machen. Genauso sind Einwendungen gegen die erstellte Ingenieurleistung unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von vier Wochen nach Erhalt schriftlich geltend zu machen und genauestens zu beschreiben. Werden innerhalb von vier Wochen nach Erhalt vom AG schriftlich keine Einwendungen erhoben, so gilt die Ingenieurleistung als vertragsgemäß erbracht und bestätigt. Der AG gewährt ggf. der LIRT zu Nacherfüllung die nach billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit. Verweigert der AG diese, ist die LIRT von der Nacherfüllung befreit. Darüber hinaus gelten bei Vorliegen eines Mangels die gesetzlichen Mängelansprüche des AG unter Beschränkung auf das in diesem AGB geregelten Mass.

Der AG ist verpflichtet, unverzüglich die ihm von LIRT erbrachten Leistungen zu prüfen und auf eventuelle Abweichungen vom Auftragsvolumen und auf Mängel zu untersuchen. Soweit Abweichungen und Mängel entdeckt werden, sind diese unverzüglich schriftlich bei der LIRT geltend zu machen.

Ist eine Bemassung Grundlage für die Erfüllungsleistung der LIRT sind die auf den Datenträgern, Zeichnungen, Konstruktionen, CDs etc. angegebenen Abmessungen, verbindliche Vertragsgrundlage. Darüber hinaus haftet die LIRT nicht.

Sollten Mängel oder Abweichungen rechtzeitig und ordnungsgemäß vom AG gerügt werden, ist die LIRT verpflichtet unverzüglich Nachbesserungen zu leisten. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass die LIRT mindestens ein zweimaliges Nachbesserungsrecht in Bezug auf denselben Mangel zusteht. Je nach Einzelfall kann darüber hinaus ein weiteres Nachbesserungsrecht bestehen. Die LIRT hat das Recht anstatt der Nachbesserung eine Ersatzlieferung zu leisten. Zur Vornahme aller nach billigem Ermessen notwendig erscheinenden Nachbesserungen oder Ersatzleistung hat der AG an seinem Geschäftssitz oder dem Produktionsort der LIRT innerhalb der üblichen Arbeitszeiten ausreichend Zeit und Gelegenheit zur Durchführung der notwendigen Massnahmen zu gewähren. Bei wiederholtem Fehlschlagen der Nachbesserung innerhalb angemessener Frist ist der AG berechtigt, entweder Herabsetzung der vereinbarten Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.

Die Verpflichtung der LIRT zur Gewährleistung setzt voraus, dass der AG erkennbare Mängel, die zum Zeitpunkt des Gefahrenüberganges bzw. der Abnahme bestehen, im Falle der Lieferung unverzüglich schriftlich rügt bzw. im Falle der Abnahme diese im Protokoll vermerkt bzw. bei versteckten Mängeln, die sich erst später zeigen, unmittelbar nach ihrer Entdeckung der LIRT mitteilt.

Die LIRT kann keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Programmfunktionen und die Gestaltung der Ingenieurleistung weitergehenden Anforderungen des AG genügen bzw. in der von ihm getroffenen Auswahl zusammenarbeiten, soweit die Anforderungen nicht in dem Einzelauftrag durch schriftliche Vereinbarung eingeflossen sind.

Von der Gewährleistung sowie von der Haftung ausgeschlossen sind insbesondere Mängel bzw. Schäden, die zurückzuführen sind auf unsachgemäßen Gebrauch, Bedienungsfehlern und fahrlässiges Verhalten des AG bzw. der ihm zurechenbaren Personen, der daraus entstandenen Produkte, Brand-, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingte Überspannungen, falsche oder fehlerhafte Programme, Software und/oder Verarbeitungsdaten sowie jeglicher Verbrauchsteile, es sei denn der AG weist nach, dass diese nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Die Gewährleistung entfällt ferner bei Eingriffen in die Ingenieurleistungen oder sonstige Änderungen während der Gewährleistungszeit durch andere als der LIRT und von der LIRT hierzu autorisierter Dritter.

Gewährleistungsansprüche sind nicht übertragbar.

Erbringt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass eine Gewährleistung nicht vorliegt, ist die LIRT berechtigt alle Aufwendungen ersetzt zu verlangen und zu fakturieren, soweit es sich nicht um geringfügige Aufwendungen handelt.

10. Haftung für Mängel

Die Haftung von LIRT aus oder in Verbindung mit der erbrachten Leistungen gleich aus welchem rechtlichen Grund ist limitiert mit 10 % des jeweiligen Bestellwertes. LIRT haftet nur für die Nutzung der Arbeitsergebnisse im Rahmen des Umfangs für die sie geliefert werden.

LIRT ist in keinem Fall haftbar für jegliche Schadensfolgekosten, vor allem, aber nicht einschränkend auf, Produktionskosten oder entgangenen Gewinn oder sonstiger Ansprüche, gleich auf welcher rechtlichen Grundlage. Die vorstehend vereinbarte Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle von Ansprüchen des Kunden auf Freistellung von Ansprüchen Dritter.

Diese Einschränkung der Haftung von LIRT ist nicht anzuwenden, wenn LIRT vorsätzlich, grob fahrlässig oder anderen Verbindlichkeiten nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften gehandelt hat.

LIRT haftet ansonsten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

11. Änderungen und Verspätungen

Vom AG gewünschte Auftrags- oder grössere Objektänderungen und Verspätungen nach Start des Projektes, die nicht durch LIRT verursacht wurden, können Verzögerungen hervorrufen. Solche Änderungen können erst nach einer kommerziellen Einigung akzeptiert und bearbeitet werden.

Der Änderungsprozess startet ab Vertragsunterzeichnung bzw. ab Einlangen der Bestellung.

LIRT bekennt sich dazu, unabhängig vom Verursacher alles zu unternehmen, um Verspätungen aufzuholen.

Alle beteiligten Projektpartner müssen die nötigen Input Informationen für das Projekt so bereitstellen, dass das Projekt gemäss Zeitplan beendet werden kann. Wenn LIRT auf Grund von fehlendem Information von einem Projektpartner nicht in der Lage ist, seinen Projektanteil abzuarbeiten, so ist LIRT für diese Verzögerung nicht verantwortlich.

Der Kunde muss alle benötigten Unterlagen (Technische Spezifikationen, Terminplan, 3D-Modelle, etc.) rechtzeitig vor Projektstart zur Verfügung stellen. Falls diese Übergabe nicht erfolgt, kann sich der Terminplan entsprechend verzögern.

12. Abbruch des Projektes

Falls AG das Projekt während der Durchlaufzeit abbricht, verpflichtet er sich zur Zahlung aller Kosten, die bis zum Ende des Monats, in dem das Projekt abgebrochen wurde, angefallen sind. LIRT muss schriftlich über den Abbruch des Projektes informiert werden.

Sofern das Projekt zu einem späteren Zeitpunkt fortgeführt werden soll, werden beide Vertragspartner in enger Absprache Kosten und Zeitplan einer Fortführung festlegen.

13. Sublieferanten und dritte Firmen

Es ist LIRT gestattet, bei Bedarf auch mit den Lieferanten des AG zu kommunizieren, sowie (unter Einhaltung der Geheimhaltungsbedingungen) sich selber Sublieferanten zu bedienen.

14. Montage

Übernimmt LIRT auch die Montage oder die Montageüberwachung, so finden darauf die Allgemeinen Montagebedingungen von LIRT Anwendung.

15. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand für den Besteller und den Lieferanten ist der Sitz des Lieferanten. Der Lieferant ist jedoch berechtigt, den Besteller an dessen Sitz zu belangen.

Das Rechtsverhältnis untersteht dem materiellen schweizerischen Recht.


Stand April 2017

LIRT Engineering GmbH behält sich vor, jederzeit Änderungen der vorliegenden AGB ohne vorhergehende Ankündigung vorzunehmen.